Diese Initiative gefährdet Integration, Arbeitsmarkt, Sicherheit und Zusammenhalt
Bei SPORTEGRATION erleben wir jeden Tag, was entsteht, wenn Menschen einander begegnen: Vertrauen, Gemeinschaft, Engagement und echte Perspektiven. Auf dem Sportplatz trainieren Menschen mit unterschiedlichen Geschichten gemeinsam. Teilnehmerinnen werden zu Freiwilligen, Freiwillige werden zu Freundinnen, und aus Sport wird ein Zusammenleben.
Genau deshalb beziehen wir klar Stellung: Wir sagen Nein zu “Keine 10-Millionen Schweiz” Initiative (Chaos-Initiative) der SVP!
Diese Initiative gibt vor, einfache Antworten auf komplexe Herausforderungen zu liefern. Durch die Begrenzung der Zuwanderung von Schutzsuchenden und Personen mit Migrationshintergrund sollten Herausforderungen wie Umweltprobleme, Wohnungsnot oder ein überlastetes Gesundheitssystem gelöst werden. Tatsächlich hätte sie aber drastische Folgen für die Schweiz, für den Arbeitsmarkt, für die Sicherheit und für Menschen, die auf Unterstützung und faire Chancen angewiesen sind.
Wer macht die Arbeit? Der Bedarf an Arbeitskräften bleibt trotz rationierte Zuwanderung weiterhin bestehen, auch wenn Zuwanderung rationiert wird. In der Pflege, im Handwerk, in der Gastronomie, in der Betreuung und in vielen weiteren Bereichen fehlen bereits heute Menschen. Durch die SVP-Initiative werden Wartezeiten länger, Angebote teurer oder Leistungen fallen ganz weg. Betroffen davon wären wir alle: Patientinnen, Kundinnen, Familien, Betriebe sowie Gemeinden.
Auch sicherheitspolitisch ist die Initiative riskant. Sie setzt nicht nur das Schengen/Dublin-Abkommen, sondern auch das bilaterale Weg aufs Spiel. Das hätte direkte Folgen für die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern. Wenn die internationale Zusammenarbeit geschwächt wird, wird die Schweiz nicht sicherer, sondern verletzlicher. Eine verantwortungsvolle Politik stärkt Sicherheit durch Zusammenarbeit, nicht durch Abschottung. Die SVP-Initiative hätte unmittelbar eine Isolation der Schweiz im Zentrum Europas zur Folge.
Die SVP lenkt mit ihrer Initiative von den echten Aufgaben ab. Wohnraum, Bildung, Infrastruktur, Gesundheitswesen und Arbeitsmarkt brauchen konkrete Lösungen, nicht Abschreckung. Eine Politik, die eine spezifische Gruppe von Menschen pauschal zum Problem erklärt, hilft uns weder auf individueller noch gesellschaftlicher Ebene. Sie schwächt den Zusammenhalt und verhindert genau jene Integration, die unsere Gesellschaft stärker macht.
Die SVP spielt sich mit dieser Initiative als Problemlöser auf, doch entblösst sich damit als grösste Herausforderung für die Schweiz.
Darum ist unsere Haltung klar: Nein zur 10 Mio Initiative der SVP. Nein zu einer Politik der Angst. Nein zu Bürokratie, Verteilkämpfen und neuen Risiken. Ja zu Integration, Engagement und einer solidarischen Schweiz, in der Menschen Verantwortung übernehmen und gemeinsam Lösungen schaffen.
